SPD

Er ist wieder in aller Munde: der „schlanke Staat“. Vor allem bei CDU, CSU und AfD. Was im ersten Moment verlockend nach mehr Digitalisierung, mehr Service und weniger Bürokratie klingt, ist jedoch gefährlich. Denn meist steckt hinter den Forderungen der sukzessive Abbau unserer sozialen Sicherungssysteme. Bereits 2025 wurde mit der Abschaffung des Bürgergeldes die Hand an die soziale Sicherung gelegt. Gleichzeitig wurden Sanktionen verschärft, bis hin zur (rechtlich umstritt

Die Wahl ist vorbei und lässt die meisten von uns mit einem seltsamen Gefühl zurück: Und jetzt? Ratlos steht man vor dem Ergebnis, was...

Ich möchte mit etwas Positivem beginnen. Die Wahlbeteiligung war mit 82,5 Prozent so hoch wie seit knapp 40 Jahren nicht mehr. Allen...

Keine Partei lebt so stark von der herrschenden Unzufriedenheit mit den regierenden (Volks-)Parteien wie die AfD – gefolgt ganz neu vom...

Die Europawahl vom 09. Juni 2024 wird vermutlich lange in Erinnerung bleiben, auch wenn sich die erste Aufregung über das starke...

Die Landtagswahl in Bayern ist vorüber. Die in Hessen auch. Ich möchte mich an dieser Stelle jedoch auf das südlichere Bundesland...

Nun ist es also tatsächlich geschehen. Die selbsternannte „Alternative“ stellt den ersten Landrat in Deutschland. Bei der Stichwahl am...

Nun hat sie es also getan: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Rück­tritt erklärt. „Deutschlands schlechteste...

Wir stehen eine Woche vor der Bundestagswahl. Mit der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler am 26. September werden die Weichen...

Am 18.09.2020 wurde über den Antrag „Konsequenzen aus dem Brand in Moria ziehen“ der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, nachzulesen auf DS...

Die USA werden aktuell von starken Unruhen erschüttert. Hintergrund ist der Tod von George Floyd, der vor laufender Kamera Opfer von...

„Wer hat uns verraten?“ – „Sozialdemokraten!“ – Mal wieder. So könnte man die Kritik von IG Metall-Chef Jörg Hofmann an der SPD und ihrer...

Seit Samstag ist das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD bekannt: Norbert Walter-Borjans, kurz: „NoWaBo“, und Saskia Esken sollen...