Die Erstürmung des Kapitols – ein Weckruf für Demokratien?

Spätestens der erfolgte Sturm auf das Kapitol muss uns hellhörig werden lassen. Denn allzu oft übersehen wir, dass auch bei uns im Land gegen unsere Demokratie gearbeitet wird.

„Walle! walle | Manche Strecke, | dass, zum Zwecke, | Wasser fließe | und mit reichem, vollem Schwalle | zu dem Bade sich ergieße.“, so heißt es in der berühmten Ballade „Der Zauberlehrling“ von Goethe. Man fühlt sich schon ein wenig daran erinnert, wenn man sich das Verhalten Trumps im Zusammenhang mit der US-Wahl am 3. November 2020 betrachtet. Schon im Mai 2020 hat Trump – natürlich via Twitter – vor einem angeblichen Betrug bei den Wahlen gewarnt, prägte immer wieder das Narrativ, dass er doch nur verlieren könne, wenn die Wahl manipuliert werde.

Gebetsmühlenartig hat er dies immer wieder wiederholt. Bis zur Wahl. Nach der Wahl. Immer wieder der Vorwurf, des Wahlbetruges. Belastbare Beweise konnte er nicht beibringen. Eine Klage nach der nächsten wurde von Gerichten zurückgewiesen. Die Überprüfung der Wahlergebnisse in den einzelnen Staaten, an welchen Demokraten, Republikaner und Unabhängige gemeinsam mitgewirkt haben, widersprachen ebenfalls Trumps Vorwürfen.

Dennoch ließ er sich nicht von seinem Wahn abbringen, generierte sich weiter als unbelehrbarer Zauberlehrling. „Walle! walle“. Und seine Partei ließ ihn gewähren. „Sie werden das Weiße Haus nicht erobern, wir werden wie der Teufel kämpfen“, sagte der Präsident kurz vor den wichtigen Stichwahlen in Georgia. Für den 06. Januar hat er seine über 80 Mio. Follower zu einem Massenprotest in Washington aufgerufen – er twitterte „Be there, will be wild!“. Und Tausende kamen. „Walle! walle“. Er erneuerte die erho­benen Vorwürfe des Wahlbetruges. Zeigte sich kämpferisch und entschlossen („Wir werden nie nachgeben.“). Über eine Stunde sprach er von dem vermeintlichen Wahlbetrug und dass man ihm den Sieg gestohlen hätte.

Schließlich rief er seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol auf: „Also werden wir, wir werden die Pennsylvania Avenue hinuntergehen – ich liebe die Pennsylvania Avenue – und wir werden zum Kapitol gehen […]. Aber wir werden unsere Republikaner versuchen zu unterstützen, die schwachen, die starken brauchen unsere Hilfe nicht, wir werden versuchen, ihnen den Stolz und die Stärke zu geben, die sie brauchen, um unser Land zurückzuerobern.“.

Und Tausende machten sich auf den Weg. Darunter nach Medienberichten militante Vertreter der Alt-Right-Bewegung, QAnon-Anhänger und Angehörige der „Proud Boys“ und anderer weißer Milizen. Sie zogen zum Kapitol. Durchbrachen die Polizeiabsperrungen. Drangen in das Herzstück der ameri­kani­schen Demokratie ein. Stürmten die Büros der Abgeordneten. Es gab Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. Der Senat musste evakuiert werden. Beamte des Secret Service verbarrikadieren mit vorgehaltener Waffe den Zugang zum Sitzungssaal. „Walle! walle“. Schockierende Bilder vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Journalisten wurden angegriffen.

Und der Präsident? Er schwieg.

Es gab Verletzte. Eine Demonstrantin wurde von der Polizei angeschossen und erlag später ihren Verlet­zungen. Halbherzig dann eine kurze Videobotschaft von Donald Trump: „Wir hatten eine Wahl, die uns gestohlen wurde. Es war eine erdrutschartige Wahl und jeder weiß das, besonders die andere Seite. Aber Sie müssen jetzt nach Hause gehen. Wir müssen Frieden haben. Wir müssen Recht und Ordnung haben. […] Es gab noch nie eine Zeit wie diese, in der so etwas passiert ist, wo sie uns allen etwas wegnehmen konnten – mir, Ihnen, unserem Land. Das war ein Wahlbetrug, aber wir können diesen Leuten nicht in die Hände spielen. Wir müssen Frieden haben. Also geht nach Hause.“ Selbst in dieser Situation blieb Trump bei seinem Narrativ. Und man ließ ihn erneut gewähren.

Die gestrigen Bilder, die Erstürmung des Kapitols, das war keine Demonstration. Es war ein Aufruhr, es war ein Angriff auf die älteste Demokratie der Welt. Aber es war ein Aufruhr mit Ansage. Immer wieder neu angestachelt von Trump, Guiliani und Co.

Bestürzt und mit Entsetzen blickte und blickt die Welt auf die Vereinigten Staaten. „Mich haben diese Bilder wütend und traurig gemacht“, erklärte heute Kanzlerin Merkel. Viele fragen sich, wie konnte es überhaupt soweit kommen?

Und dabei übersehen wir nur zu gern, dass auch in unserem Land beständig Zauberlehrlinge am Werk sind. Die „Wir-werden-sie-Jagen“-Rhetorik der AfD unterscheidet sich nur gering­fügig von der Trumps oder anderer Populisten und Demokratie­feinde: „Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen – und wir werden uns unser Land uns unser Volk zurückholen.“ – „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn wir sind das Volk!“ – „Wer versucht, die AfD zu richten, den richtet die AfD!“.

Seit Jahren wird auch in unserem Land Stimmung gegen das demokratische System und die politischen Akteure gemacht, hält sich die populistische und in wachsenden Teilen rechtsextremistische AfD in den Umfragen und bei Wahlen konstant im zweistelligen Bereich. „Walle! walle.“. Auch bei uns gibt es eine wachsende Schar an rechts­extremistischen Gruppierungen, an Reichsbürgern, an QAnon-Anhängern, an Verschwörungstheoretikern, die gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeiten, die hetzen, drohen und zu Gewalt aufrufen. „Walle! walle.“ Auch bei uns träumen Radikale vom „Tag X“ und dem Sturz der Regierung. Auch bei uns haben diese Kräfte schon versucht, am Rande der Corona-Demonstrationen den Reichstag zu stürmen – wenngleich man das Durchbrechen der Polizeiabsperrungen und das ratlose Herumstehen auf den Stufen – nicht überhöhen darf. Für die Akteure war es dennoch eine massive Selbstbestätigung und ein gefühltes Erfolgserlebnis. Auch bei uns sind schon Radikale in das Parlamentsgebäude und in Abgeordnetenbüros eingedrungen, haben Abgeordnete an der Ausübung ihres Mandates hintern wollen und versucht die Parlamentarier einzuschüchtern. Getarnt als normale Besucher, eingeladen und eingelassen von AfD-Abgeordneten. „Walle! walle“. Auch bei uns wird von vielen die Eskalation gesucht und keinerlei Bereitschaft zum sachlichen Diskurs mehr gezeigt. Entweder Du bist meiner Meinung oder Du bist mein Feind. Schwarz oder weiß. Auch bei uns erfolgen Anschläge auf Abgeordnetenbüros, erhalten Politiker Drohbriefe, werden Menschen mit dem Tod bedroht, nur weil sie eine andere Meinung haben.

Die Ereignisse gestern in den USA sind ein deutlicher Weckruf an alle Demokratien weltweit. Sie zeigen, wie verletzlich, wie verwundbar eine Demokratie letzten Endes ist. Dass sie keine Selbstverständlichkeit ist. Und wie wichtig es ist, sie mit aller Kraft zu verteidigen. Wir in Deutschland sprechen von einer „wehrhaften Demokratie“ und dennoch müssen wir auch bei uns – heute vielleicht mehr denn je in der bundesrepublikanischen Geschichte – aufpassen, dass es nicht am Ende auch in unserem Land heißt: „Herr, die Not ist groß! | Die ich rief, die Geister | werd ich nun nicht los.“