Grönland, Trump und die EU – „Seid einig, einig, einig!“

Trump behandelt Grönland wie eine Immobilie, wie das schöne Haus mit Meerblick, – und Europa wie den unbequemen Nachbarn, der gefälligst dem Verkauf zuzustimmen und den Vertrag zu unterschreiben hat. Was 2019 vielleicht noch als schlechter Witz durchgegangen sein mag, ist nun Teil einer ernsthaften Annexionsstrategie eines US‑Präsidenten geworden, der Atomknöpfe besitzt und von „keinem Zurück“ bei seinen Plänen bezüglich Grönlands spricht.

Der US-Präsident hatte schon in seiner ersten Amtszeit davon fantasiert, Grönland einfach zu erwerben – wie einen seiner Golfplätze. Damals hieß es aus Kopenhagen und Nuuk trocken: „Grönland ist nicht zu verkaufen.“ Heute spricht derselbe Mann davon, er werde die Insel notfalls „auf die harte Tour“ nehmen und präsentiert Karten, auf denen Grönland bereits in Stars and Stripes eingefärbt ist – so wie übrigens auch Venezuela und Kanada.

Dass ein demokratisch gewählter Präsident eines NATO‑Staats offen damit droht, das Territorium eines anderen NATO‑Mitglieds in Besitz zu nehmen, ist keine bloße Laune eines Egomanen, sondern ein Angriff auf jede Logik des westlichen Völkerrechts. Oder das, was nach einem Jahr Trump davon noch übrig ist. Wer so auftritt, sagt im Grunde: Grenzen gelten, solange sie mir nützen – und wenn nicht, male ich die Landkarte eben neu. Ich mach mir die Welt - widdewidde wie sie mir gefällt. Das ist ein neuer aus dem Ruder laufender amerikanischer Imperialismus, der alles zur Disposition stellt, worauf man sich bislang verlassen konnte: Verträge, Verhandlungen, Vertrauen.

Weil Dänemark „Nein!“ sagt, und dabei Unterstützung von anderen europäischen Nationen erhält, greift Trump wieder einmal zu seinem Lieblingsspielzeug: den Strafzöllen. Acht europäische Länder – namentlich Deutschland, Frankreich, Dänemark, Schweden, die Niederlande, Finnland, Großbritannien und Norwegen – sollten nun schrittweise mit bis zu 25 Prozent Aufschlag auf ihre Exporte zahlen, wenn sie nicht einknicken.

Das ist keine Handelspolitik, das ist Erpressung, Schutzgeldlogik im Maßanzug. „Schöne Exportwirtschaft, die ihr da habt – wäre doch schade, wenn die wegen Grönland Schaden nehmen würde. Aber Unfälle passieren…“ Während europäische Unternehmen durch seine Zollspirale real Arbeitsplätze verlieren, verkauft Trump das zu Hause als heroischen Kampf um „nationale Sicherheit in der Arktis“. Und übersieht dabei, dass auch das amerikanische Volk dafür einen hohen Preis zahlt. Das Volk übersieht das in Teilen auch und bejubelt den Präsidenten, wenngleich mit – statistisch betrachtet – weniger Enthusiasmus als noch vor einem Jahr.

Natürlich fällt in jeder zweiten Trump‑Äußerung das Wort „Sicherheit“ – russische U‑Boote, chinesische Polarstrategie, Raketenbahnen über dem Nordpol. Ja, die Arktis ist sicherheitspolitisch sensibel und relevant – ohne jeden Zweifel. Diese Bedeutung wird in den kommenden Jahren allein durch die Folgen der klimatischen Veränderungen weiter zunehmen. Und ja, die USA haben dort legitime Interessen. Das möchte ich nicht bestreiten. Aber wer eine autonome Insel ohne deren Zustimmung beansprucht und ein anderes Land unter Druck setzt, betreibt keine Sicherheitspolitik, sondern imperialen Poker.

Besonders bizarr wird es, wenn Trump behauptet, Dänemark könne sich militärisch nur auf ein paar „Hundeschlitten“ verlassen und habe deshalb den Besitz Grönlands verwirkt. Das ist koloniales Denken im 21. Jahrhundert: Wer militärisch groß genug auftritt, erklärt andere zu Statisten und deren Bevölkerung zu Spielfiguren auf seinem globalen Schachbrett.

Die EU ringt um eine Antwort und bereitet Sondergipfel, Rechtsgutachten und mögliche Gegenzölle vor. Expertinnen und Experten betonen, dass die EU durchaus Mittel hat: eigene Strafzölle, WTO‑Klagen, ein koordiniertes Einfrieren von Investitionen – kurz: eine „Handels‑Bazooka“, die Washington empfindlich treffen könnte.

Doch die entscheidende Frage ist weniger juristisch als politisch: Will Europa wirklich riskieren, sich mit einem US‑Präsidenten anzulegen, der offen mit militärischen Optionen spielt und NATO-Solidarität wie ein Rabattprogramm behandelt? Oder muss es das sogar? Oder bleibt man wieder beim Lieblingsreflex: ernste Worte, tiefe Sorgenfalten – und am Ende die Hoffnung, dass der Sturm schon vorbeizieht, ohne dass man sich die Hände schmutzig machen muss?

Ein US‑Präsident droht Verbündeten mit einer massiven Störung ihrer Exportwirtschaft, weil er eine Insel nicht bekommt, die ihm nicht gehört – und viele diskutieren ernsthaft, ob man „beide Seiten verstehen“ müsse. Ein Mann kündigt an, ein autonomes Gebiet „auf die harte Tour“ nehmen zu wollen, und ein Teil der europäischen Politik tut so, als ginge es um eine etwas rustikale Verhandlungsposition, nicht um die Normalisierung eines Annexionsdiskurses.

Wer Grönland heute als verhandelbare Ware behandelt, akzeptiert morgen die nächste Landkarte, auf der wieder irgendwo eine Grenze „korrigiert“ wurde. Und wer einem Präsidenten durchgehen lässt, dass er territoriale Integrität per Tweet und Zollkeule zur Disposition stellt, darf sich nicht wundern, wenn andere Autokraten in Moskau, Peking oder sonst wo begeistert oder zumindest im Stillen applaudieren.

Dass sich NATO-Generalsekretär Mark Rutte und Trump in Davos auf irgendetwas geeinigt haben und damit die angekündigten Zölle (erstmal) vom Tisch sind, mag nur bedingt beruhigen - auch wenn sich die Börsen heute erstmal gefreut haben. Schon morgen kann die Haltung Trumps wieder umschlagen. Oder er hat schon wieder neue Forderungen oder Ideen entwickelt, um Amerika noch „greater“ zu machen. Zwanghaft scheint Trump immer wieder auf der Suche nach dem nächsten großen „Deal“.

Dass der Grönland-Deal nun lauten könnte, dass den USA weitere Militärstützpunkte auf Grönland zugesichert werden könnten, welche faktisch als amerikanisches Hoheitsgebiet gelten würden und dass die USA möglicherweise mitentscheiden dürfen, wer auf Grönland investiert und Zugang zu Rohstoffen erhält, erinnert mich persönlich ein wenig an die Appesasement-Politik der dreißiger Jahre, welche 1938 mit dem Münchner Abkommen ihren Höhepunkt fand. Damals musste die Tschechoslowakei das Sudentenland räumen und an Deutschland abtreten, in der Hoffnung, damit dessen territoriale Ansprüche einhegen und den Frieden sichern zu können. Nicht einmal ein Jahr hat der Frieden dann noch gehalten.

Die Antwort kann mit Blick auf die EU aus meiner Sicht, mit den Worten aus Schillers „Wilhelm Tell“, nur lauten: „Seid einig, einig, einig!“. Genau das ist sie jedoch nicht – wie nicht nur zuletzt die Abstimmung über das MERCOSUR-Abkommen am Mittwoch im Europäischen Parlament gezeigt hat. Dabei läuft Europa die Zeit davon, wenn es sich nicht selbst verzwergen und in der (politischen) Bedeutungslosigkeit verschwinden will. Ökonomische Kraft allein reicht hier auf Dauer nicht aus.