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Über die Wehrpflicht muss geredet werden! – Wirklich?


„Über die Wehrpflicht muss geredet werden“, so titelte diese Tage ein Leitartikel in meiner Ta­ges­zei­tung. Der Tenor war eindeutig: Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage müsse man wieder ernsthaft über eine Dienstpflicht nachdenken. Diese sei „2011 wohl­weis­lich nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt worden“, so der Autor. Ihm schwebe anstelle ei­ner reinen Wiedereinführung ein „einheitliches Pflichtjahr“ für Männer wie Frauen vor. Da­mit schlägt er in dieselbe Kerbe wie Johann David Wadephul, MdB und stell-vertretender Frak­tions­vor­sitzen­der der Unionsfraktion im Bundestag. Dieser fordert ebenfalls einen „Allge­mei­nen Ge­sell­schaftsdienst“ für junge Menschen. Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat geäußert, dass er die erfolgte Aussetzung der Wehrpflicht 2011 für einen Fehler hält. Mit dieser Einschätzung hat der Minister Recht. Daraus zwangsläufig die Forderung nach der Wieder­ein­führung des Wehrdienstes ab-zuleiten, ist jedoch falsch.


Um nicht falsch verstan­den zu werden: Ich persönlich halte einen Dienst für die Allgemeinheit grund­sätz­lich für begrü­ßens­wert und sinnvoll. Er kann zur Persönlichkeitsbildung der Jüngeren bei­tragen, kann Orientierung ge-ben und das Kennenlernen möglicher Berufsfelder in einer Tie­fe ermöglichen, wie es Praktika so nicht zu leisten vermögen. Die Bundeswehr verfügte gerade durch die Wehrpflicht über einen großen Pool an möglichen Be-werbern. Der Ersatzdienst hat in vie­len sozialen Einrichtungen und bei den Feuerwehren und Hilfsorganisa-tionen regelmäßig für neue Kräfte gesorgt. Nicht selten haben diese Gefallen an ihrem Tun gefunden – und sind ge­blieben.


Die überstürzte Entscheidung von Karl-Theodor zu Guttenberg, die Wehrpflicht auszusetzen, ohne sich trag-fähige Gedanken über die Folgen und die Ausgestaltung möglicher Ersatz­an­ge­bo­te zu machen, hat der Bun-deswehr, den Hilfsorganisationen und der Gesellschaft einen Bärendienst erwiesen. Da half es auch nicht, dass man hektisch den Bundesfreiwilligendienst zusammengeschustert hat. Die Bundeswehr muss seitdem in Hochglanz um Nachwuchs wer­ben, während die Realität in der Truppe die dadurch gesteckten Erwartungen nur schwerlich erfül­len kann. Und der Freiwillige Wehrdienst ist ebenfalls nicht in der Lage, die bestehenden Lücken auch nur ansatzweise zu schlie­ßen. Also zurück zur Wehrpflicht und alles wird gut?


Jetzt, angesichts einer veränderten sicherheitspolitischen Lage, mag dies sinnvoll, vielleicht sogar geboten, erscheinen. So zu tun, als ob man die Aus­setzung einfach wieder rückgängig machen könnte, wäre jedoch naiv. So einfach die Forderung auch klingen mag. Auch mit einer Ausweitung auf einen allgemeinen Gesellschafts-dienst und einem in der Folge breitgestreuten Angebotes an Dienst­mög­lichkeiten, wäre die Bundeswehr allein logistisch nicht in der Lage, eine Wehr- oder Dienst­pflicht zu stemmen. Gab es vor Jahren noch über 700 Kasernen, sind es heute noch rund 250 Standorte. Die über 80 Kreiswehrersatzämter sind bis auf wenige Zentren Nachwuchsgewinnung kom­plett verschwunden. Die Lagerbestände an Bekleidung und Ausrüstung wurden massiv reduziert.


Allein den hier nötigen Aufwuchs an Infrastruktur und Ausrüstung zu schaffen, würde vermutlich ein Mehrfaches des 100-Milliarden-Euro-Pakets zur Ertüchtigung unserer Streitkräfte kosten. Die nö­tigen Ausga-ben würden entweder die Verteidigungs- und Bündnisbereitschaft weiter belas­ten oder müssten zusätzlich aufgebracht werden. Und das on top zu den Maßnahmen gegen hohe Energiepreise und den erforderlichen Hilfestellungen angesichts der hohen Inflation.


So gesehen hat Kanzler Scholz Recht, wenn er sagt, dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn ergibt. Dass der Reservistenverband der Bundeswehr und manche Rüstungslobbyisten eine andere Auffassung vertreten, ist nachvollziehbar, ändert jedoch nichts an den Tatsachen. Das Aussetzen der Wehrpflicht – de facto die Abschaffung – war ein Fehler. Der durch die Umwandlung in eine Berufsarme erfolgte systematische Rückbau der Streitkräfte hat unserem Land über Jahre hinweg eine stattliche „Friedensdividende“ in Milliardenhöhe eingefahren. Aber dieses Geld ist zwischenzeitlich in andere Projekte und Haushalte geflossen. Zu unwahrscheinlich war das Szenario eines Krieges in Europa.


Nun gilt es zu überlegen, wie man strategisch und nachhaltig eine Verbesserung der prekären Situation erzielen kann. Der nächste mögliche Schnellschuss, wie damals von zu Guttenberg, wird dabei mit Sicherheit nicht helfen.

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