Vom „Spazieren gehen“ – oder: aus einem Kuhfladen wird keine Pizza

Frische Luft ist gesund. Und der Drang ins Freie scheint aktuell ja fast ein Mas­sen­phä­no­men zu werden. Den Eindruck könnte man zumindest gewinnen, wenn man sieht, wer wo aktuell alles abend­lich durch un­sere Städte und Dörfer „spaziert“. Dabei muten diese Freiluftaktivitäten zum Teil be­frem­d­lich an: Da wer­den Lautsprecher mitgeführt und Transparente. Schilder werden hoch­ge­halten. Es bilden sich Sprech­­chöre. Es wird sich vermummt. Und immer wieder richten sich die Inhalte gegen eine ver­meint­li­che „Diktatur“, mal mit mehr, mal mit weniger Corona. Vereinzelt fliegen Steine, Flaschen oder Feuerwerks­körper. Irgendwie scheinen diese Men­schen ein seltsames Verständnis davon zu haben, was ein Spa­ziergang ist.

Wenn ich spazieren gehe, habe ich neben meiner Frau höchstens noch den Hund dabei. Wir er­freuen uns an der frischen Luft, gehen gerne dahin, wo es ruhig ist. In all den Jahren habe ich dabei noch kein ein­ziges Mal ein Transparent dabeigehabt oder ein Schild hochgehalten. Ich habe nichts skandiert. Ich habe auch nicht versucht, Absperrungen zu durchbrechen, bin auch sonst niemandem gegenüber aggres­siv geworden. Ich habe auch keine Dritten belästigt oder be­droht, egal ob Journalist:innen, Polizist:innen oder sonst wen. Warum auch?

Lö­sen wir diese vermeintliche Diskrepanz auf und nennen wir das Kind konkret beim Namen: Es sind kei­ne „Spa­ziergänge“. Es sind Demonstrationen! Unangemeldet. Feige. Ohne Verantwortliche. Es ist der Versuch, Auflagen zu umgehen und das Versammlungsrecht zu unterlaufen. Es wird zu verbotenen Demonstrationen mobilisiert und in den sozialen Netz­wer­ken explizit dazu aufgerufen, seine Kinder mitzunehmen. Schließlich gehe man ja nur „spazieren“.

Aber Bezeichnungen allein ändern nichts an Tatsachen: Ein illegales Autorennen bliebe ein solches, auch wenn man es „Ausfahrt“ nennen würde. Es erinnert ein wenig an einen Dialog aus dem Film „Go, Trabi go!“ als der LKW-Fahrer Harry kalauert: „Kennste den: ´N Trabbi landet im Straßengraben. Genau neben ´nem Kuhfladen. Da sagt der Kuhfladen: 'Was bist du denn für einer?' Sagt der Trabbi: 'Ich bin ein Auto.' Da sagt der Kuhfladen?“… Und Hauptdarsteller Udo antwortet: „Wenn du ´n Auto bist, bin ich ´ne Pizza“. So wie aus dem Kuhfladen keine Pizza wird, wird aus einer Demonstration kein Spaziergang – egal, wie man es dreht und wendet.

Wenn auf der Seite der rechtsextremistischen Kleinstpartei Der III. Weg für Montag, den 27. Dezember 2021 bundesweit knapp 1.200 solcher „Spaziergänge“ verzeichnet sind, wenn konkrete Startzeiten und -orte benannt sind, wenn angekündigt wird, sich als „nationalrevolutionäre Bewegung & Partei […] wie­der bun­desweit an den (Montags)-Protesten gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen [zu] beteiligen“, dann kann man sich nur schwerlich auf eine „Spontanversammlung“ berufen. Und alle übrigen Versamm­­lun­gen unter freiem Himmel sind nach geltendem Recht 48 Stunden vorher an­zu­mel­den. Dabei ist auch ein:e Versammlungsleiter:in zu benennen. Wer sich dem widersetzt, wer den An­weisungen der Polizei nicht Folge leistet und sich dann beispielsweise nicht von aggressiven und ge­walt­be­rei­ten Teilnehmer:innen fernhält oder gar selbst gewalttätig wird, braucht sich im Nachgang nicht be­schwe­ren, wenn der Staat dem Treiben – möglicherweise auch durch die Anwendung un­mit­tel­baren Zwangs – dann ein Ende bereitet. Das ist allerdings nicht Ausdruck einer Diktatur, sondern das Ergebnis dessen, dass man nicht gewillt ist, sich an die Regeln zu halten, welche eine Gesellschaft erst funktionieren las­sen. Und hier hat man bereits zu lange zugesehen, in der vermeintlichen Hoffnung, diese Gewaltbereiten würden sich schon wieder beruhigen.

Man kann natürlich gegen die Corona-Maßnahmen sein (oder gegen was auch immer). Man hat zweifelsohne das Recht, sich „friedlich und ohne Waffen zu versammeln“. Das sichert das Grundgesetz den Men­schen in un­serem Land zu. Und gerne beziehen sich die „Spaziergänger:innen“ auf den Artikel 8 unserer Ver­fassung, wo weiter steht „ohne Anmeldung oder Erlaubnis“. Aber man sollte den ganzen Artikel le­­sen. Dort heißt es im zweiten Ab­­satz: „Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“ Und immer wieder haben Gerichte den Grundsatz der Ver­samm­lungs­freiheit stärker gewichtet als gesundheits- oder ordnungspolitische Be­denken. Das zeigt, dass diese Grundrechte auch in Krisenzeiten, auch während einer Pandemie, gewahrt sind.

Frische Luft ist gesund. Und der Drang ins Freie scheint aktuell fast schon ein Mas­sen­phä­no­men zu sein. Den Eindruck soll man zumindest gewinnen. Aber so erschreckend die Zahl an Orten wirken mag – am Ende handelt es sich, wenn man Dopplungen herausrechnet, nur um rund zehn Prozent der Kommunen. Selbst wenn man die Anzahl aller „Spaziergänger:innen“ bundesweit aufaddiert, bleibt es bei der laut­starken Minderheit, welche man aus den sozialen Netzwerken kennt. Nur dass diese nun den Weg in die analoge Welt gefunden haben.

Es mag beeindruckend klingen, wenn allein in Mecklenburg-Vorpommern am Montag rund 15.000 Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert haben. Gleichzeitig sind mehr als 1,1 Millionen Menschen nur in diesem Bun­desland vollständig geimpft, rund die Hälfte davon bereits mit ei­ner Auffrischungsimpfung. Die 125 für vergangenen Montag angekündigten „Spaziergänge“ in Sach­sen (von Adorf bis Zwönitz), die 51 in Thü­ringen (von Apolda bis Zeitz), die 63 in Brandenburg (von Angermün­de bis Zossen), die 35 in Sachsen-Anhalt (von Aschersleben bis Zerbst), die 25 in Mecklenburg-Vor­pom­mern (von Anklam bis Wismar), die 82 in Rheinland-Pfalz (von Adenau bis Zweibrücken), die 99 in Hes­­sen (von Alsfeld bis Zwin­genberg), die 123 in Bayern (von Aichach bis Wolnzach), die 130 in NRW (von Aachen bis Xanten), die 128 in Hamburg, Niedersachen und Bremen (von Ahlhorn bis Wunstorf), die 65 in Schleswig-Hol­stein (von Arnis bis Wyk auf Föhr), die 255 in Baden-Württemberg (von Aalen bis Zell a.H.) und der eine in Saarlouis – sie alle sollen den Eindruck erwecken, dass es sich um eine Massenbewegung handelt. Und doch bleibt es eine Minderheit, die Aufzählung mit ihren Ankündigungen (ob alle Demos so tat­säch­lich stattgefunden, ist eine andere Frage) im Wesentlichen Propaganda. Ihnen gegenüber stehen mehr als 3,7 Mio. Menschen, die sich – trotz der Feiertage – in den letzten sieben Tagen haben impfen lassen. Allein am 15. Dezember haben 1,6 Millionen Menschen die Ärmel hochgekrempelt.

Und trotzdem ist die zu beobachtende Entwicklung besorgniserregend. Die Szene der Corona-Leugner:innen radikalisiert sich zunehmend. Und sie wird darin in wachsendem Umfang von der extremen Rechten unterwandert und zusätzlich in ihrem Tun bestärkt. So macht das vom Verfassungsschutz als rechts­ex­tre­mis­tisch eingestufte Magazin COMPACT, das selbsternannte „Magazin für Souveränität“ in der Januar-Aus­gabe mit dem Titel „Impf-Diktatur – Boostern bis zum Tod“ auf und warnt, dass „auch Ge­walt­me­tho­den[des Staates, A.d.V.] nicht mehr ausgeschlossen“ seien. Das neue Magazin ViER. Die ViERte Ge­walt („Die Alternative zum Mainstream für den deutschsprachigen Raum“) veröffentlicht unter dem ge­schmack­losen Titel „Impfen macht frei?“ einen Artikel des Verschwörungstheoretikers Ken Jebsen. Und auch die Deutsche Stimme, das Parteiorgan der rechtsextremen NPD gießt Öl ins Feuer und ruft die emotionale Kampagne „Finger weg von unseren Kindern! Nein zur Impfpflicht!“ ins Leben. Die Partei DIE RECHTE schreibt auf ihrer Homepage gar: „Zeit zu handeln: Volksaufstand jetzt!“ Die gesamte po­litische Rechte wirbt für die Teilnahme an den „Spaziergängen“ und ist dabei selbst präsent. Sie alle versprechen sich neue Anknüpfungspunkte bis weit in das Herz unserer Gesellschaft. Dabei geht es ihnen gar nicht um die Corona-Politik. Sie wollen schlicht und ergreifend nur eines: den Umsturz! Das sollte allen Beteiligten klar sein.

Wenn Sie reale Sorgen oder Ängste wegen der aktuellen Maßnahmen oder der Impfungen haben, dann lassen Sie sich beraten. Informieren Sie sich. Machen Sie meinetwegen von Ihrem Versammlungsrecht Gebrauch: Melden Sie eine Demonstration an, übernehmen Sie dafür dann aber auch die Verantwortung. Wenn Sie stattdessen lieber gemeinsam mit Populist:innen, Rechtsextremist:innen und Demokratiefeind:innen unangemeldet „spazieren gehen“ wollen, dann beschweren Sie sich hinterher nicht, wenn der Staat Sie an die Spielregeln unserer Ge­sell­schaft erinnert – und das am Ende mit Schutz- statt Glaceehandschuhen. Und tun Sie mir noch einen Gefallen: Lassen Sie bei dieser Art von „Spaziergang“ zumindest Ihre Kinder zu Hause.

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