Die Türkei nach dem Putsch – oder: Die Geister, die ich rief…

Die Entwicklung in der Türkei ist besorgniserregend. Nach dem missglückten Militärputsch kehrt Erdogan nun – wenig überraschend – mit eisernem Besen aus: Dass bereits am Samstag 2.745 Staatsanwälte und Richter, sowie 2.839 Militärangehörige festgenommen bzw. suspendiert worden sind, deutet an, in welche Richtung sich die Türkei entwickeln wird. Die Sprache Erdogans, der den Putsch als „Gunst Gottes“ bezeichnet hat, lässt wenig Zweifel an dem, was noch kommen wird: Regierungsfeindliche Strukturen hätten sich „wie ein Krebsgeschwür im Staat ausgebreitet“ und „Metastasen produziert“. Er wolle die Strukturen nun „säubern“ – schon ist von einer möglichen Einführung der Todesstrafe in der Türkei die Rede.

Dass Erdogan den Putsch als Warnschuss versteht und zu demokratischen Grundsätzen zurückkehren würde, war ein frommer, vermutlich auch naiver Wunsch, des Westens. Besonders für die EU und hier vor allen Dingen auch für Deutschland, hat die Entwicklung weitreichende Konsequenzen. Einerseits ist die Türkei wichtiger NATO- und Bündnispartner und bedeutender Wirtschafts- und Handelspartner. Zudem hat sich der Westen mit dem unterzeichneten Flüchtlingsabkommen ein Stück weit in die Abhängigkeit der Türkei begeben. Andererseits gibt es Werte, die nicht verhandelbar sind und auch niemals sein dürfen. Sollte die Türkei tatsächlich die Todesstrafe einführen, dann muss das unweigerlich das Ende aller Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU nach sich ziehen, will die EU nicht weiter an Glaubwürdigkeit verlieren.

Gleichzeitig machen wir es uns aber zu einfach, wenn wir auf das türkische Volk schimpfen, welches Erdogan gewählt hat, ihm anscheinend mehrheitlich blindlings folgt und sich zu Tausenden gegen die Putschisten gestellt hat. Die Frage, die wir uns stattdessen stellen sollten, ist, wie es soweit kommen konnte?

Die Türkei war seit ihrer Gründung am 29. Oktober 1923 immer in Richtung Westen orien-tiert: es wurde die christliche Zeitrechnung eingeführt, ebenso das metrische System und die lateinische Schrift. Das Zivilrecht wurde im Wesentlichen von der Schweiz übernommen, das Handelsrecht aus Deutschland und das Strafrecht aus Italien. So überrascht es nicht, dass die Türkei 1949 Mitglied des Europarates wurde und sich bereits 1959 um die Mitgliedschaft in der damaligen EWG bewarb. 1963 wurde ein Assoziierungsabkommen mit der Türkei abgeschlossen und erstmals die Aufnahme in die EG in Aussicht gestellt. Der Antrag der Türkei auf Mitgliedschaft in der Zollunion von 1987 wurde zwei Jahre später abgelehnt. 1992 trat die Türkei als assoziiertes Mitglied der Westeuropäischen Union bei. 1999 wurde die Türkei offiziell Beitrittskandidat der EU.

Bei der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Türkei sagte der außenpolitische Berater Adenauers, Walter Hallstein (CDU): „Und eines Tages soll der letzte Schritt vollzogen werden – die Türkei soll vollberechtigtes Mitglied der Gemeinschaft sein.“ Heute, 53 Jahre später, ist das eingetreten, wovor selbst CSU-Landesgruppenchef Michael Glos 1997 warnte. Er sagte damals, man dürfe die Türkei nicht an der „Schwelle Europas“ sitzen lassen. Genau dies ist jedoch passiert. Man hat von der Türkei (zu Recht) Reformen erwartet und eingefordert. Aber vermutlich hatte niemand erwartet, dass die Türkei sich ernsthaft auf diesen Weg begeben wird. Seitdem wurden die Hürden für einen möglichen Beitritt höher gelegt, es wurden neue Gründe gesucht, welche einem Beitritt entgegen-stehen, es wurde nur noch eine „privilegierte Partnerschaft“ in Aussicht gestellt – was auch immer dies sein mag. In der Folge ist eingetreten, was die türkische Regierungschefin Tansu Ciller dem deutschen Kanzler Helmut Kohl bereits 1996 prophezeit hat: Sollte die Türkei abermals zurückgewiesen werden, dann gäbe dies islamischen Fundamentalisten und antieuropäischen Nationalisten Auftrieb.

Niemand hatte den Mut der Türkei ehrlich zu sagen, dass ihre Hauptprobleme schlicht und einfach ihre Größe und die wachsende Einwohnerzahl sind. Das ist es doch, wovor Europa letzten Endes am meisten Angst hat: dass die Türkei als möglicherweise einwohnerstärkstes Mitgliedsland einer Europäischen Union den entsprechenden Einfluss einfordern könnte. Um Menschenrechte oder den Schutz von Minderheiten ging es vielen doch nur zweitrangig. In der Konsequenz hat die EU ihre Chance vertan, die Türkei als Brücke zwischen dem Westen und dem Islam zu festigen. Die letzte Konsequenz ist, dass sich die Türkei und die Bevölkerung in weiten Teilen neu orientiert. Die Orientierung nach Westen scheint dabei an Attraktivität massiv verloren zu haben. Auch das mag ein Grund dafür sein, dass wir heute miterleben müssen, wie Erdogan die Türkei zur Präsidialrepublik mit ihm als zentraler Machtfigur umbaut bzw. umbauen kann.